B 10 Umfahrung / Mögliche Koalitionen

Vaihingen (dh) Beim Liberalen Forum im Oktober wurde vor allem auch über die B 10 Umfahrung diskutiert. FDP Stadtrat Roland Zitzmann erläuterte den jungen Neumitgliedern die Entwicklung der letzten zehn Jahre: „ 2011 wurde die Alternative „Kurztunnel“ eingebracht, die vom Regierungspräsidium nach jahrelanger intensiver Untersuchung abgelehnt wurde. Die Entscheidung, das Planfeststellungsverfahren für die Umgehungsstraße einzuleiten, dauerte weitere Jahre, in denen alle Einsprüche bereits bearbeitet wurden.“ Zu dieser Entscheidung wurde Winfried Hermann, MdL, Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg zitiert: „Wir wissen um die naturschutzfachliche Bedeutung der Flächen, die nun für den Bau der Umgehungsstraße in Anspruch genommen werden müssen. Der nachhaltige naturschutzfachliche Ausgleich ist die eine Seite, deutlich weniger Lärmbelastung ist die andere Seite der gleichen Medaille. Unterm Strich freue ich mich darüber, dass eine Lösung für die lärmgeplagte Bevölkerung Enzweihingens gefunden wurde.“ Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger von Enzweihingen hat sich für die Umgehung ausgesprochen. „Diesem Votum schließen wir uns an“, erklärte kürzlich die FDP Fraktionsvorsitzende Helga Eberle, „zumal auch dem Naturschutz höchste Priorität eingeräumt wird.“

Die Gesprächsrunde zeigte sich erfreut über den Wählerstimmen- und Mitgliederzuwachs der Freien Demokraten. Dass die ersten Gespräche nach der Bundestagswahl mit den Grünen begannen und anschließend die möglichen Koalitionen sondiert werden, fand allgemeine Zustimmung. Die größere Übereinstimmung der Themen fände die FDP in einer Ampelkoalition mit der CDU. Sollte es auf eine Koalition aus SPD, Grünen und Freien Demokraten hinauslaufen, geht man – anders als im Frühjahr in Baden-Württemberg – von dem übereinstimmenden Willen der drei Parteien aus, tragfähige fachliche Kompromisse zu finden.

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