Öffentliche Fraktionssitzung FDP Vaihingen an der Enz

(p) Anlässlich einer öffentlichen Fraktionssitzung konnte Fraktionsvorsitzender Friedrich Wahl neben dem Komm. Vorsitzenden Jochen Nigge und Kreisrat Dr. Rüdiger Holzberg eine Reihe von interessierten Mitgliedern begrüßen.

Die aktuelle Tagesordnung war bald abgearbeitet, so dass für die Liberalen vor allem Fragen nach den Zusammenhängen interessant waren: Haushalt, Verschuldung und Rücklagen, Personalkostenanteil, Freiwilligkeitsleistungen und Pflichtaufgaben am Beispiel der städtischen Bäder. Angeregte Gespäche gab es auch über die städtebaulich prägenden Großbauten Feuerwehr und Neubau des Bauhofs und weitere anstehende Projekte, z.B. Egelsee, Köpfwiesen, Sportanlagen.

Kritisch betrachtet wurden Erklärungen der neuen Landesregierung zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer und Änderungen in der Bildungspolitik, von denen noch nicht bekannt ist, inwieweit sie unsere Kommune betreffen werden.

Das Ergebnis der Landtagswahl vom 27. März wurde ebenfalls diskutiert. Der Ortsverband der Vaihinger Liberalen fordert die sehr viel kleiner gewordene Landtagsfraktion auf, eine sachliche und konstruktive Oppositionspolitik zu betreiben. Auch vom neuen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler wird gefordert, die liberalen Positionen klar zu vertreten.

Als nächstes plant der Ortsverband Vaihingen Stromberg eine Mitgliederversammlung. Dabei soll nicht nur über eine breitere inhaltliche und personelle Aufstellung und strukturelle Änderungen diskutiert werden. Praktische Vorschläge zur Aktivierung der liberalen Basis sind ebenso gefragt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.